AGB - CID-SPREMBERG

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) von

CID-SPREMBERG
Thomas Berthold
(IT-System Kaufmann (IHK)
Glück Auf 12
03130 Spremberg
Deutschland

E-Mail: info@cid-spremberg.com.

§ 1 - Geltung
alle Lieferungen und Leistungen von Fa. CID-SPREMBERG, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), mit denen sich der Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch Fa. CID-SPREMBERG.

§ 2 - Vertragsabschluß
Angebote von Fa. CID-SPREMBERG erfolgen freibleibend und unter Vorbehalt der Selbstbelieferung, soweit Fa. CID-SPREMBERG von Dritten gefertigte Komponenten liefert. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen, gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.

§ 3 - Preise und Gefahrenübergang
Die jeweiligen Preise, sofern nicht anders angegeben, verstehen sich als Abholpreise inkl. MwSt. ab dem von Fa. CID-SPREMBERG gewählten Auslieferungslager ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. In den Preisen eingeschlossen ist die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware, nicht jedoch Kosten und Nebenkosten des Versandes wie Porto, Fracht, Zustellgebühren etc.; diese Kosten werden dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt, falls keine Versandkostenbefreiung vereinbart wurde.
Bestellungen, die Fa. CID-SPREMBERG durch unmittelbare Lieferung ohne vorangehende Auftragsbestätigung annimmt, werden laut den am Bestelltag geltenden Listenpreisen ausgeliefert. Die Gefahr einer Beschädigung oder des Verlustes gelieferter Ware geht mit Verlassen des Auslieferungslagers von Fa. CID-SPREMBERG auf den Vertragspartner über, soweit der Wert der Sendung nicht versichert ist. Die Versicherungsgrenze liegt bei EUR 500,-- exkl. MWSt. Eine individuelle Extraversicherung über diesen Wert hinaus ist möglich und unterliegt eine gesonderten schriftlichen Vereinbarung vor der Auslieferung.

§ 4 - Zahlungskonditionen
Grundsätzlich sind unsere Rechnungen, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist, am Tag der Rechnungslegung bzw. Lieferung sofort in Bar bzw. mittels Scheck zahlbar. Eine Zahlung mittels Banküberweisung kann von Fa. CID-SPREMBERG ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 7% p.a. verrechnet. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Leistung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen bzw. Bemängelungen zurückzuhalten. Rechnungen, deren Fälligkeitstermin 30 Tage überschreitet und deren Einmahnung seitens des Kunden unbeantwortet bleibt, werden ausnahmslos an den Rechtsschutzpartner zwecks gerichtlicher Eintreibung weitergeleitet.

§ 5 - Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst durch Ihre Bestellung und unsere Auftragsbestätigung bzw. wenn eine solche nicht vorliegt durch unsere Lieferung zustande. Mit erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorigen ihre Gültigkeit. Alle Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Die im Internet deponierten Abbildungen haben keinerlei verbindlichen Charakter und verstehen sich nur als Symbolfotos.

§ 6 - Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei wesentlichem vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug wird Fa. CID-SPREMBERG sein absolutes dingliches Recht am gelieferten Gegenstand im Vindikationsverfahren auf Klageweg behaupten.

§ 7 - Lieferzeit, Teillieferung
Die Lieferung bei Online-Bestellungen erfolgt bei verfügbaren Produkten innerhalb von 3 - 5 Werktag. Die maximale Lieferzeit für bei Bestellungseingang nicht lagernde Produkte beträgt 14 Tage ab Bestellung. Mit Einverständnis des Kunden kann die Lieferzeit herstellerbedingt verlängert werden. Die von Fa. CID-SREMBERG angegebenen Lieferzeiten bei nicht verfügbaren Produkten beziehen sich auf die Lieferzeiten von Dritten (Hersteller bzw. Vorlieferanten). Die Zeit bis zum Erbringen der Leistung gilt als unverbindlich vereinbart. Voraussetzung für die Einhaltung dieser ist, dass Fa. CID-SPREMBERG allfällige für den Auftrag notwendige Zulieferungen rechtzeitig erhalten hat. Gerät Fa. CID-SPREMBERG in Verzug, so haftet Fa. CID-SPREMBERG für den durch den Verzug entstandenen Schaden des Vertragspartners nur, wenn der Verzug aufgrund Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist oder durch vorsätzlich von Fa. CID-SPREMBERG herbeigeführt wurde. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger, von Fa. CID-SPREMBERG nicht zu vertretender Umstände ist Fa. CID-SPREMBERG berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. Fa. CID-SPREMBERG ist zu Teillieferungen und damit zur Legung von Teilrechnungen berechtigt.

§ 8 - Annahmeverweigerung bei Lieferungen per Nachnahme
Sollte die Annahme einer Zustellung per Nachnahme verweigert werden, wird der Kunde mit den gesamten Versandspesen, Nachnahmegebühr und einer Bearbeitungsgebühr von EUR 15,--belastet.

§ 9 - Gewährleistung, Garantie
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit dem Rechnungsdatum. Beanstandungen offensichtlicher Mängel bzw. Fehlbestände sind uns unverzüglich jedoch spätestens binnen 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind uns innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 12 Monaten anzuzeigen. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es erforderlich, die defekte Ware an Fa. CID-SPREMBERG inkl. Rechnungskopie und genauer Fehlerbeschreibung zu retournieren. Die damit verbundenen Versandspesen hat der Kunde zu tragen. Unfreie Rücksendungen (auf Kosten des Empfängers) werden von Fa. CID-SPREMBERG nicht angenommen. Ist ein Mangel weder durch Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben kann der Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Angaben bezüglich Lieferungen und Leistungen in Preislisten, Prospekten oder ähnlichen stellen lediglich Beschreibungen bzw. Richtwerte dar. Diese Beschreibungen sind keine Zusicherungen von Eigenschaften, handelsübliche Abweichungen bleiben vorbehalten. Der Vertragspartner ist vor Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, Fa. CID-SPREMBERG die Prüfung des reklamierten Gegenstandes zu gestatten, und zwar ausschließlich in den Räumlichkeiten von Fa. CID-SPREMBERG. Verweigert der Vertragspartner die Überprüfung, dann wird Fa. CID-SPREMBERG von der Gewährleistung befreit. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht, wenn der Vertragspartner Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt oder der Vertragspartner oder hierzu nicht berechtigte Dritte in die Vertragswaren eingegriffen haben, oder hieran Änderungen vorgenommen haben, oder Verbrauchsmaterialien verwendet worden sind, die nicht den Spezifikationen vom Hersteller entsprechen.

§ 10 - Rückgaberecht
Der Kunde hat ein 14  tägiges Rückgaberecht. Innerhalb dieser Frist muss die Ware möglichst originalverpackt, jedenfalls aber unter Rückerstattung des Originalkartons auf Kosten des Kunden bei Fa. CID-SPREMBERG eintreffen. Bei Erfüllung dieser Bedingungen erhält der Kunde eine Gutschrift über den Einkaufspreis. Angefallene Versand- und Nachnahmespesen können nicht mehr rückerstattet werden.

§ 11- Wartung und Service
Auf manche unserer Produkte gewährt der Hersteller über einen gewissen Zeitraum Vor-Ort-Service. In diesem Fall ist die beanstandete Ware nicht an Fa. CID-SPREMBERG zu retournieren. Diese Leistungen werden ausschließlich vom jeweiligen Hersteller durchgeführt. Es gelten unsere Bestimmungen zur Abwicklung von Reparaturleistungen (RMA).

§ 12 - Vertraulichkeit und Pflichten
Die Vertragsparteien werden ihnen im Rahmen der Geschäftsbezeichnung bekannt gewordene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragsparteien auch nach Beendigung der Geschäftsbezeichnung vertraulich behandeln. Fa. CID-SPREMBERG wird bei Nutzung der aus der Geschäftsbezeichnung mit dem Vertragspartner bekannt gewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten.

§ 13 - Software
Für den von Fa. CID-SPREMBERG mitgelieferte, nicht von Fa. CID-SPREMBERG selbst hergestellte Software gelten die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes und gegebenenfalls die Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrages.

§ 14 - Haftung bei Datenverlusten
Fa. CID-SPREMBERG übernimmt keine Haftung für eventuelle mit der Reparatur eines Gerätes entstandenen Datenverluste seitens des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet bei Übergabe des Gerätes zur Reparatur eine detaillierte Aufstellung über die gesamten Datenbestände, die gesichert werden sollten, der Fa. CID-SPREMBERG zu übermitteln.

§ 15 - Irrtum, Druckfehler
Irrtümer und Druckfehler vorbehalten. Eine Anfechtung der Vereinbarung wegen Irrtum wird ausgeschlossen.

§ 16 - Schlussbestimmungen
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt der Vertrag als auch die übrigen Geschäftsbedingungen wirksam.

© Fa. CID-SPREMBERG Der PC Heimservice für Spremberg - EDV Dienstleistung und Handel 01.01.2011